Home
konkret & abstrakt
Zw. Revolte & Krieg
Afghanistan-Krieg
USA
Socialism 4 the rich
Lager Guantánamo
US-Schuldenkrise
Illegaler Krieg
Standing Army
Bye Bye America
Politisches System
Projektion: 6. Nov.
Repräsentantenhaus
Senat
7 Key Races
Dominanz der Rechten
Nachlese 2010
US-Census 2010
Präsidentschaftswahl
Von Iowa bis Florida
Perry vs Obama
Election 2012 - DEM
Ohio 2008
353 + X Wahlmänner
Electoral College 08
Palins Statthalter
Hosni of Wisconsin
Losing Hope
Weniger archaisch
Palins Verantwortung
Rote Karte für Obama
Krieg in Libyen
Dt. Lit./Ge/PoWi
Reise des Lucas Leon
homo ludens
Archiv - Gentechnik
cv & über mich
Twitter & Facebook
Kontakt & Impressum
Sitemap

Montage Bush - Obama

 

Politisches System und Wahlen in den USA

 

In den USA werden im Turnus von zwei Jahren am Wahltag (nach der Verfassung der Dienstag nach dem ersten Montag im November) das komplette Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Den Wahlen in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten (Midterm Elections) kommt stets eine gesteigerte Bedeutung bei, besonders dann, wenn seine parlamentarische Mehrheit zur Disposition steht. Zwar hat dieser kein direktes Recht, im Kongress (mit Ausnahme der alljährlichen Rede zur Lage der Union = Nation) unmittelbar zu agieren oder Gesetze zu initiieren. Eine eigene Mehrheit jedoch, womöglich gleich in beiden Kammern, ist für ihn wünschenswert bei der Durch- und Umsetzung seiner Agenda, wenn sie auch - historisch gesehen - faktisch eher eine Ausnahme, als die Regel ist. Genau über eine solche Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verfügten die Demokraten in den ersten beiden Amtsjahren von Barack Obama, doch was haben sie aus dieser großen Chance gemacht? Dazu mehr im Teil US-amerikanische Politik.

 

 

Die Wahlen 2012

 

Kurz gebloggt habe ich über den Wahlkampfauftakt Obamas Anfang April 2011 und wie sich dieser von seiner ersten Wahlkampagne 2008 unterscheidet. Im Spätsommer setzte sich Rick Perry, der erzkonservative Gouverneur von Texas, so weit vom Feld seiner Mitbewerber für die republikanische Kandidatur ab, so dass viele Beobachter davon ausgingen, er werde sich in den Vorwahlen durchsetzen. Das wäre auf ein Duell unter der Devise Reaktionär vs Blender hinausgelaufen. Doch bekanntlich leistete sich Perry Patzer um Patzer und offenbarte dabei eine Schlichtheit des Gemüts, von der man doch einigermaßen verwundert war. Wenn man sich - was für uns Europäer natürlich besonders wichtig ist - die außenpolitische Bilanz Obamas anschaut, dann kann man mit gutem Grund die Präsidentschaftswahlen 2012 unter der Überschrift: Scheinbare Wahlfreiheit verbuchen, wenn sich da nicht mit Ron Paul ein Bewerber in der internationalen Politik quer zu allen anderen positionieren würde ... Die Vorwahlen in den ersten vier, besonders wichtigen Bundesstaaten werden im Text Von Iowa bis Florida beschrieben. Einen Überblick zu den bislang erreichten Mandaten für die National Convention der Republikaner verschaffen einem die verschiedenen Zähler. Zu den Ergebnissen empfiehlt sich die englischsprachige Wikipedia: Results of the 2012 Republican Party presidential primaries. US-weite Umfragen zum Duell Romney vs Obama finden sich bei Real Clear Politics.

 

 

9. Juni: Obama erstmals ohne Mehrheit bei den Wahlmännern (263/240/35)

 

US-weite Umfragen zu den Kandidaten sind jedoch nur bedingt aussagekräftig, denn gewählt wird der US-Präsident bekanntlich nicht direkt, sondern über die Wahlmänner der einzelnen Bundesstaaten. Der Kandidat mit der relativen Mehrheit erhält dabei alle dem Bundesstaat zugeordneten Wahlmänner (Electoral Voters; EV) - mit Ausnahme von Nebraska und Maine. Insgesamt gibt es 538 EVs, zwei Grundmandate je Bundesstaat (analog der beiden Senatorensitze) plus der jeweiligen Anzahl der Wahlkreise für das Repräsentantenhaus. Insofern liefern lediglich Umfragen auf der Ebene der Bundesstaaten und darauf gründend eine Berechnung der dem jeweiligen Kandidaten schließlich insgesamt zufallenden Wahlmännerstimmen eine Aussage darüber, wer im Rennen vorne liegt. Dies kann man durch neue Umfragen täglich berechnen (Grafik). Die absolute Mehrheit, um als Präsident gewählt zu werden, beträgt 270 Wahlmänner, GOP steht für Grand Old Party = Republikaner:

 

Click for www.electoral-vote.com

 

Auf der Seite 270towin.com finden sich eine Menge Daten vergangener Wahlen sowie die Möglichkeit, die Verteilung der Wahlmänner aus den einzelnen Bundesstaaten zu simulieren. Einen Überblick über die Finanzen der Kandidaten bietet die New York Times: The 2012 Money Race, aus dem z.B. hervorgeht, dass Santorum nur ein Bruchteil der Geldmittel von Romney zur Verfügung hatte, der bevorzugt Großspenden (bis max. 2500 US-Dollar) erhält. Die mit am Abstand größte Unterstützung bei den "kleinen Leuten" mit Spenden unter 200 US-Dollar erfährt Paul - übrigens auch im Vergleich zu Obama. Nate Silver, der im Wahlkampf 2008 mit seinem Blog fivethirtyeight.com eine beachtliche Arbeit vorgelegt hat, liefert  auch in diesem Wahlkampf regelmäßig Berechnungen ab, die sich im Gegensatz zu weiten Teilen der US-Demoskopie durch eine hohe Treffsicherheit auszeichnen. Nate Silver gewichtet z.B. die Werte verschiedener Institute, die sich in der Vergangenheit als methodisch unsauber erwiesen haben. Entgegen den zahlreichen Medienmeldungen, dass das Rennen knapp sei, war ich mir am Wahltag, dem 6. November, mit meinen Berechnungen sicher und prognostizierte: Obama gewinnt mindestens 294 Wahlmänner und damit die Wahl.

 

 

Die Wahlen 2010 und die strukturelle Hegemonie der Rechten

 

Der Ausgang der Midterm Elections - etwas unglücklich mit "Zwischenwahlen" übersetzt - vom 2. November 2010 wird in dem Text Zwischen Wut und Lethargie skizziert. Alle internationalen Verträge, die vom Präsidenten unterzeichnet werden, bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit im Senat, daher sind die Mehrheitsverhältnisse dort bedeutsam für die internationale Politik: In 7 Key Races wird der Wahlkampf um sieben zentrale Senatorenämter analysiert. Die Republikaner konnten ihren Wahlerfolg in der Zwischenzeit in eine Art von struktureller Hegemonie umsetzen, weil auf Grund des Census 2010 die politische Landkarte der USA unter ihrer Dominanz neu gezeichnet wird: Wer regiert, der manipuliert. Zusätzlich versuchen sie durch Wahlrechtsänderungen und technische Tricks, ihren Einfluss auch für zukünftige Wahlen zu zementieren.

 

Aus meinem eigenständigen, ehemaligen Wahlblog 2008 habe ich noch zwei kurze Glossen (353 + X Wahlmänner und Ohio 2008) sowie meine damaligen Berechnungen zur voraussichtlichen Zusammensetzung des Wahlmännergremiums (Electoral College), das später den Präsidenten wählte, aufgenommen.

 

Man beachte, dass ich durch die Beschäftigung mit den Wahlen und der US-amerikanischen Politik keine wie auch immer geartete Vorliebe für eine der beiden politischen Grundrichtungen ausdrücken will, sondern dies mehr politologischem Interesse geschuldet ist. Aber natürlich macht es auch einen normativen Unterschied, wer regiert, das will ich nicht in Abrede stellen ...

 

In einer Animation versucht das NDR-Magazin Extra 3, sich dem Wahlsystem anzunähern, wobei es in Wirklichkeit noch viel komplizierter ist:

 

 

Share



Uwe Ness | Texte zu Politik, Literatur & Geschichte