DIE GRÜNEN sind längst zu einem Hemmschuh für eine linke und alternative Politik geworden. Das fand seinen deutlichsten Ausdruck darin, dass dieses Land unter rot-grüner Regierung erstmals wieder seit Hitlers Kriegen zu den Waffen griff und sich zuerst am Kosovo- und dann am Afghanistan-Krieg beteiligte. Der Grüne Pazifismus, der dem Kriegskurs entgegenstand, wurde abgeräumt und schnöder Machtbeteiligung geopfert.Man kann es nur historisch sehen: Was bei der SPD immerhin ein halbes Jahrhundert bis zum Jahr 1914 in Anspruch nahm, vollzogen DIE GRÜNEN innerhalb von nur 19 Jahren: 1999 beschloss die ehemalige Friedenspartei um den Preis der Macht willen den Kosovo-Krieg und damit die Abkehr von einer grundsätzlich gewaltfreien Außenpolitik. Die Partei hat sich inzwischen sogar mit der NATO angefreundet, ja fühlt sich offenkundig gekickt, wenn sie etwa von NATO-Generalsekretär Rasmussen auf der "Grünen Sicherheitskonferenz"[1]beehrt wird.
Ein Zustandsbericht zum grünen Parteitag und zur Verlängerung des ISAF-Mandats Ende Januar 2011: Nichts ist gut in Afghanistan. Über diese generelle Neuausrichtung grüner Außenpolitik können auch einzelne Akteure, wie etwa Christian Ströbele, nicht hinwegtäuschen, der allerdings mehr an der Pflege seiner Vita interessiert ist. Während GRÜNE beim Kosovo-Krieg und Afghanistan-Einsatz mehr widerwillig dem Drängen ihres Koalitionspartners folgten, befeuern sie mittlerweile selbst Kriegseinsätze, wie man an verschiedenen Auftritten von Daniel Cohn-Bendit sehen kann und begeben sich damit aktiv und selbstverschuldet in eine GRÜNE Kriegsfalle. Angesichts des Libyen-Krieges und wie DIE GRÜNEN dabei insgesamt agierten (vgl. Zitate im Text), kann man mit Fug und Recht die These aufstellen, dass sie sich endgültig von der Friedens- zur Kriegspartei gewandelt haben.
Beim umstrittenen Bahnprojekt "Stuttgart 21" hingegen fragte ich mich noch vor dem blutigen 30. September 2010, als die Polizei im Stuttgarter Schloßgarten mit roher Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorging, wie glaubwürdig der GRÜNE Widerstand wohl sein mag. Und in der Tat, das alte Spiel - es verhielt sich, wie prognostiziert: DIE GRÜNEN surften auf der Protestwelle einer sozialen Bewegung ins Parlament und an die Macht, um diese hernach zu verraten: GRÜNE Umfaller. Sie ließen die Landesregierung sozusagen amtlich lügen und die Bahn Fakten schaffen, die schließlich das Ergebnis der Volksabstimmung präjudizierten, mit dem sich Kretschmann etc. dann später wiederum herausreden konnten. Die Parkschützer haben hierzu eine knappe und gute Übersicht erstellt: Der GRÜNE Wahlbetrug im Spiegel des Koalitionsvertrages.
Man kann es allerdings auch mit Humor nehmen, wie der inwischen leider verstorbene Kabarettist Dietrich Kittner: "Ich hätte den GRÜNEN ja immer gerne ein wenig Viagra fürs Rückgrat gewünscht [....] Das hätte aber nichts genützt, denn Viagra setzt ja bestimmte Reste von Substanz voraus."
Selbst auf fachpolitischer Ebene - in meinem Fall die Technikkritik, besonders zum Thema Gen- und Fortpflanzungstechnologien - wurden wohlbegründete Positionen nach und nach geräumt. Bestärkt in diesem Entschluss, die Partei zu verlassen, wurde ich durch die Bildung der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg und durch die skandalösen Vorgänge und Zustände bei den Saar-GRÜNEN, die allerdings schon viele Jahre lang andauern und gegen die der Bundesvorstand nichts unternommen hat.Doch genug der Jammerei - es war einfach Zeit und eigentlich längst überfällig, dieses Grüne Absurdistan zu verlassen, zumal dort zunehmend auch eine spezielle Sorte von Populisten und Demagogen fröhliche Urstände feiert. Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen, erklärt inzwischen ganz unumwunden,"dass auch manchmal Repression angesagt ist." Es ist richtig, dass man mit einer so veränderten Agenda neue Mitglieder anspricht und DIE GRÜNEN einen regelrechten Run erfahren, gleichwohl verlassen jetzt endgültig die Leute die Partei, denen es nicht um Macht und Mandate geht, sondern um reale, weil die Wirklichkeit verbessernde Politik, wie etwa Jules Jamal El-Khatib: Meine Austrittserklärung. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle zu diesem Schritt.
