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Bye Bye America

Gastbeitrag von Blogger Cato

11.04.2014


Nach dem Ende des kalten Krieges standen die Vereinigten Staaten von Amerika als strahlender Sieger einer Welt von Verlierern und Vasallen gegenüber. Vor ihnen lag mit den 90ern ein Jahrzehnt der wirtschaftlichen Expansion und technologischer Revolutionen, welches sie maßgeblich prägten und dominierten. Seit dem 11. September 2001 allerdings sind die USA in den Zustand einer Dauerkrise geraten, aus dem sie sich bis heute nicht befreien konnten. Amerika blickt in eine düstere Zukunft.

 

Im Gegensatz zum Exportchampion Deutschland kämpfen die USA immer noch mit den Folgen der Rezesion, vor allem einer hohen Arbeitslosigkeit, die in der Realität gut und gerne um die 20% liegen könnte, und eines überbordenen öffentlichen Defizits, welches den Handlungsspielraum das amerikanischen Staates,vor allem in Hinblick auf notwendige Zukunftsinvestitionen, enorm einschränkt. Heute entscheidet sich bereits, ob die amerikanische Regierung unter Obama ihren Bewegungsfreiheit vollkommen einbüßt und inwieweit die USA drohen in internen Wirren zu versinken.


Der moralische Bankrott

Waren die USA zu Beginn der 90er Jahre die globale Benchmark in puncto Freiheit, Wohlstand und Dynamik, so büßten sie spätestens mit dem Kosovo Krieg gegen Restjugoslawien ein Teil ihres weltweiten Ansehens ein, als sie sich entgegen dem Völkerrecht in einen internen Konflikt einmischten und diesen im Sinne der einen Bürgerkriegspartei entschieden hatten und dadurch die Desintegration einer souveränen Nation forcierten. Diese Clinton´sche Interventionspolitik wurde von seinem Nachfolger Bush auf den afghanischen und irakischen Schauplätzen fortgeführt und beschleunigte damit den Ansehensverlust und ein wachsendes Mißtrauen gegenüber der Berechenbarkeit amerkanischer Außenpolitik.

 

 

Menschenrechte im geostrategischen Schachspiel

Menschenrechte im geostragischen Schachspiel

 

Dieses äußerte sich in einer ständigen Irritation und Antagonisierung gegenüber den europäischen Staaten Frankreich, Deutschland, aber vor allem gegenüber Russland, welches sich immer mehr von US-Militärbasen und amerikahörigen Regimen eingekreist sah. Auch die ständige, ja geradezu zwanghafte und mantraartige Kritik an Peking, verbunden mit Waffenlieferungen an Taiwan und dem (gescheiterten)Versuch mit Indien eine antichinesische Koalition ins Leben zu rufen, verursachten Spannungen und ein rapide steigendes chinesisches Rüstungsbudget. Neben der islamischen Welt, die vor allem unter den Interventionen in Afghanistan, aber vor allem im Irak, am meisten zu leiden hatte, war der afrikanische Kontinent wiederholt Zielscheibe einer äußerst berechenbaren und unmenschlichen US-Interessenpolitik.

 

Die Mishandlungen Unschuldiger in Abu Ghraib haben die Glaubwürdigkeit der USA nicht nur in der islamischen Welt erschüttert

So unterstützten die USA etwa bis heute in Rwuanda in Person eines Paul Kagame einen Tutsi Despoten, der nicht nur eine äußerst selektive Justiz gegenüber seinen unterworfene Bahutu-Mehrheitsuntertanen durchsetzt, sondern der auch Tutsirebellen im Ostkongo benutzt um dort die Coltanminen zu besetzen und sie mit Hilfe von Sklaven und Zwangsarbeitern, die ebenfalls mehrheitlich der Bahutugruppe angehören, auszubeuten. Waren die USA einst, zumindest in der westlichen Welt, das "Arsenal of Democracy", so gelten sie zunehmend als "Arsenal of Hypocrisy", eine Weltmacht, die unter dem Deckmantel der "human rights" in Staaten interveniert um dort eiskalt ihre Intressen durchzusetzen. Daran wird auch der aktuelle Lybieneinsatz mit Sicherheit nichts zum besseren ändern.

 

Der wirtschaftliche Bankrott

Während der 90er Jahre beherrschten die USA auch wirtschaftlich das Weltgeschehen und läuteten, finanziert durch niedrige Zinsen und durch die staatliche Grundlagenforschungen der vorangegangen Jahrzehnte, die Digitalisierung der Weltwirtschaft ein. Amerikanische Firmen schienen ihrer europäischen und asiatischen Konkurrenz immer einen entscheidenden Schritt voraus: sie waren produktiver, innovativer, beweglicher und erfolgreicher als die Konkurrenz. Die Wirtschaft brummte, die Steuern sprudelten und der Staat fuhr sogar satte Überschüsse ein. Auch das änderte sich mit dem Beginn des neuen Jahrtausends, als die USA mit dem Platzen der Dot-Com-Blase in die Rezession rutschten und Millionen hochwertigen Industriejobs unter dem enormen Kostendruck in sogenannte low-cost-countries, wie Mexico, China oder nach Osteuropa ausgelagert wurden und damit damit das Fundament der amerikanischen Zivilgesellschaft, die kauffreudige Mittelschicht, allmählich untergraben wurde.

 

Detroit: Die einstige Welthauptstadt der Automobilindustrie gleicht teilweise einer Ruinenstadt - ähnliche Ansichten finden sich ebenso im postsowjetischen Raum

 

Diese Rezession versuchte die Bushregierung mit einer Kombitherapie aus Niedrigzins- und Defizitpolitik zu bekämpfen, die am Ende der ersten Jahrzehntes in die globale Finanzkrise mündete und aus der die USA eigentlich bis zum heutigen Tage nicht wirklich wieder rausgekommen sind. Stattdessen drohen nun eine chronisch hohe Arbeitslosigkeit die sich in der Realtiät deutlich jenseits der 10% Marke halten dürfte, und damit ein weiteres Umgreifen von Armut und Perspektivlosigkeit. Aber auch die öffentlichen Finanzen geben Anlass zur höchsten Sorge: Wähend die ehemaligen Problem- und Entwicklungsländer, die zufälligerweise auch noch geopoltische Konkurrenten sind, wie China und Russland, auf hohen Devisen- und Goldreserven sitzen, sind weite Teile der USA de facto bankrott.

 

Uncle Sam gerät wirtschaftlich zunehmend vom Regen in die Traufe

 

Die Folge sind Steuererhöhungen und Sozialabbau für die breite Masse der amerikanischen Bevölkerung, was sich auf die Faustformel "skandinavische Steuerlast für den Sozialstandard Mexicos" bringen läßt, während das Staatsdefizit weiterhin explodiert. Das Ergebnis ist eine Gesellschaft, deren öffentliche, unternehmerische und privaten Haushalte massiv verschuldet sind ohne Aussicht darauf diese Verbindlichkeiten jemals zurückzahlen. Gleichzeitig verlieren die amerikanischen Unternehmen immer mehr an Wettbewerbsfähigkeit und fallen teilweise sogar hinter die chinesische Konkurrenz zurück. Paradigmatisch ist hier der Aussenhandel zwischen Peking und Washington: Die USA exportieren hauptsächtlich Rohstoffe und landwirtschafliche Erzeugnisse ins Reich der Mitte, während sie aus China wiederum Fertigwaren und mittlerweile auch Investitionsgüter beziehen. So bauen die Chinesen derzeit in Kalifornien eine Fertigung für Hochgeschwindigkeitszüge und es sind entsprechend chinesische Experten, die amerikanische Arbeiter anlernen sollen.


Der geopolitsche Bankrott 

Bleibt als mögliches Zukunftsfeld die Geopoltik. Aber auch hier hat keine US Regierung ihre eigentlichen Ziele wirklich umsetzen können. Die Intervention auf dem Balkan hat in der Tat mehr Kosten als Nutzen verursacht und gleichzeitig wenig strategisches Potential für die USA entwickeln können. Der Afghanistankrieg gilt mittlerweile als nicht mehr zu gewinnen und die wahren Profiteure des Irakkrieges sitzen in Teheran seitdem die schiitische Merhheit die Regierung in Baghdad stellt. Gleichzeitig konnten die Russen sich schrittweise aus der US Umklammerung befreien, und in Kiew wieder eine prorussische Regierung einsetzen, während in Georgien die Grenzen der Verläßlichkeit Washingtons aufgezeichnet wurden, als die Russen in aller Ruhe und ohne amerikanische Gegenwehr ein Drittel das Landes im Handstreich besetzten.

 

Die USA stecken im geopolitischen Sumpf fest

Ebenso ernüchternd fällt der Blick auf die europäischen Verbündeten aus: Während Berlin selbst unter einer CDU Regierung sich zunehmend von Washington distanziert, fangen sogar die proamerikanischen Polen und Balten an ihrer Interessen im Spannungsfeld Berlin-Moskau neu auszuloten und Pläne für eine postamerikanische Zukunft zu entwickeln. Daran wird auch die Teilnahme Frankreichs am Lybienfeldzug nichts mehr ändern, ist Paris doch wirtschaftlich aufs engste mit Berlin verflochten. Was den afrikansichen Kontintent angeht, so haben dort schon längst die Chinesen die ehemaligen Kolonialmächte und die USA verdrängt und sich als zuverlässiger Partner und Entwicklungshelfer einen guten Namen gemacht, zumal diese Erfahrung darin haben wie man ein Drittweltland auf das Niveau einer Industrienation bringt. Insofern steht auch der Lybienkonflikt unter keinem besonders guten Stern, mussten die USA sich wohl aufgrund ihrer internen Finanzlage zumindest vorübergehend wieder zurückziehen.

 

Der innenpolitische Bankrott 

Große Imperien zerfallen immer von innen heraus. Und innenpolititisch betreten die USA nun nach über 150 Jahren wieder unsicheres Terrain. Während rechte Amerikaner unter dem Banner der zweifelhaften Tea Party Bewegung den radical chic einer libertären und nach außen abgeschotteten Gesellschaft propagieren, verändert sich die demographische Zusammensetzung des Landes rapide. So ist der Anteil lateinamerikanischer Einwanderer allein in den letzten zehn Jahren um über 40% angestiegen, während die staatstragende WASP Bevölkerung immer mehr überaltert und schrumpft. Nun gelten die USA gemeinhin als Einwanderungsland und haben sich daher den Ruf erworben immer wieder neue Wellen an Immigranten zu integrieren. Doch ist dies nur insofern korrekt, als dass diese Migrationsbewegungen hauptsächlich aus Europa kamen und somit keine große Anpassung seitens der Immigranten erforderlich machte, war doch die Kultur ihrer neuen Heimat stets der ihrer alten Heimat vergleichbar. Die Situation änderte sich zusehends, als im Laufe der letzten drei Jahrzehnte immer mehr Lateinamerikaner in die USA emigrierten und sich vor allem im Süden des Landes niederließen.  Diese "Latinos" können mit der WASP dominierten US Kultur oft nicht viel anfangen oder sich gar mit ihr identifizieren und werden ihrerseits wiederrum von den ortsansässigen "weißen" Amerikanern ausgegrenzt und diskriminiert, was in der Vergangenheit immer wieder Spannungen zwischen diesen beiden ethnische Gruppen hervorgebracht hatte.

 

Die zweite Generation der Einwanderer begehrt auf: Mexico First! Protestaktion der mehrheitlich mexikanischstämmigen Schüler an einer kalifornischen Schule

Solche demographischen Bewegungen hat es in der Geschichte immer wieder gegeben, allein: keinem Imperium, weder Rom, noch Byzanz oder der Sowjetunion ist es bisher gelungen, derart massive Veänderungen der Staatsdemographie zu moderieren oder seine territoriale Integrität im Zuge dessen zu wahren. Vielmehr stellen die Latinos nun in weiten Gebieten, die teilweise ursprünglich zu Mexico gehörten, wieder die Mehrheit und werden sich nicht mehr lange von einer lokalen weißen Minderheit marginalisieren lassen. Sollte der Niedergang der US-Wirtschaft anhalten, könnte dort eine Bewegung entstehen, welche entweder eine Autonomie innerhalb der USA fordert, oder gar den Anschluss an Mexico zum Ziel haben könnte. Damit wäre es um die territoriale Integrität der USA geschehen und dieses könnte wiederum die separatistischen Reflexe in den ehemaligen Sezessionstaaten im Südosten der USA wiedererwecken.

 

Anteil der hispanischen Bevölkerung

 

In gewisser Hinsicht offenbart sich damit, dass der innenpolitische Bankrott maßgeblich ein sozial- und immigrationspolitischer Bankrott ist. Haben die USA versucht sich durch Grenzbefestigungen und Abschiebungen zu isolieren, anstatt ein tragfähiges Konzept für eine multinationale Gesellschaft zu entwickeln, drohen nun langfristig unabsehbare Folgen für ein weiteres friedliches Zusammenleben auf amerikanischem Boden. Daran ist auch die kurzsichtige Aussenpolitik im amerikanischen "Hinterhof" schuld, die maßgeblich zur Unsicherheit und Verarmung Latein- bzw. Mittelamerikas beigetragen hat und somit die Menschen zur Auswanderung in die USA überhaupt motivierte. Und genau darin liegt auch die Gefahr: Sahen einst die irischen Einwanderer in den USA einen sicheren Hafen, der sie von dem Zugriff der britischen Unterdrücker rettete, so wissen die "Hispanics" genau, dass die USA eine gehörige Mitschuld an der Misere in ihren Heimatländern trägt. Dass sie sich logischerweise einem solchen Staat nicht wirklich verpflichtet fühlen können liegt damit auch auf der Hand.

 

Vorbild UdSSR: Vor diesem Hintergrund drohen den USA sowjetische Zustände: verlorene Kriege, schwindender Einfluss, eine nicht mehr global wettbewerbsfähige Wirtschaft, marode Staatsfinanzen und Infrastruktur, sowie ethnische Spannungen, welche das Potential haben die Integrität des Staates langfristig in Frage zu stellen.
Obama ist, ähnlich wie damals Gorbatschow, angetreten ein Imperium in Zeiten der Krise grundlegend zu reformieren - seitdem ist wertvolle Zeit vergangen, aber der große Wurf blieb bisher aus. Diese zentrifugalen Tendenzen werden, sofern sich die Politik dem nicht energisch entgegenstellt und mit klugen Reformen dem Staat wieder Handlungsfähigkeit verleiht, mit der Zeit immer stärker. Nur ein durchsetzungsfähiger und weitsichtiger Präsident, der sich über die Partikularinteressen der mächtigen Lobbyverbände hinwegsetzt, wäre hierzu in der Lage, die USA wieder neu auszurichten und sie zu stabilisieren. Ansonsten werden bald immer mehr Nachrichten hören, die uns gefährlich an den Zerfallsprozess der UdSSR erinnern werden. Die USA könnten bereits morgen schon am Anfang vom Ende stehen, sollte Obama sein Budget nicht durchsetzen.

 

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Uwe Ness | Texte zu Politik, Literatur & Geschichte